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 Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand Februar 2011)
WILHELM SCHAUERTE GmbH & Co. KG, D-57368 Lennestadt

1. Allgemeines

1.1 Für alle Lieferungen und sonstigen Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen; sie gelten sowohl gegenüber Unternehmern im Sinne § 310 Abs. 1 i.V.m. § 14 BGB als auch gegenüber Verbrauchern, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Angebote, Kundenbestellungen und Auftragsbestätigungen sowie die Auftragsabwicklung per Lieferschein. Auch wenn sie nicht bei jedem Geschäftsgang mit unseren Kunden dauernd wiederholt werden, haben sie bleibenden Charakter.

1.2 Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers widersprechen wir ausdrücklich. In Bestellungen eingedruckte oder maschinenschriftlich aufgenommene Hinweise auf Bedingungen des Bestellers haben uns gegenüber keine Wirkung. Die Annahme unserer Lieferungen gilt als Anerkennung unserer Bedingungen.

1.3 Alle Vereinbarungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

2. Vertragsabschluss

2.1 Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung Abschicken" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.2 Gibt der Kunde sein Angebot per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular ab, wird der Verkäufer den Zugang des Angebots des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail) bestätigen.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

2.4 Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und können vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung über das passwortgeschützte Kundenkonto abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

2.5 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

3. Lieferumfang

3.1 Unsere Angebote und die unserer Vertretungen sind freibleibend und bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer Bestätigung.

3.2 Alle mit unseren Vertretern getroffene Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters der Firma Wilhelm Schauerte GmbH &Co. KG. Ohne diese Zustimmung sind unsere Vertreter nicht vertretungsbefugt.

3.3 Der Lieferumfang wird in der Auftragsbestätigung bzw. dem Lieferschein abschließend aufgeführt.

4. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

4.1 Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Alle Preise – für private wie für gewerbliche Kunden - verstehen sich ab Lager in EURO zzgl. der jeweils gültigen gesetzlicher MwSt. und ohne irgendwelche Abzüge. Sämtliche Nebenkosten wie z.B. für Fracht, Versicherung, Ausfuhr, Durchfuhr, Einfuhr- und andere Bewilligungen sowie Beurkundungen gehen zu Lasten des Bestellers. Ebenfalls hat der Besteller alle Arten von Steuern, Abgaben, Gebühren, Zöllen und dergleichen zu tragen, die im Zusammenhang mit dem Vertrag erhoben werden, oder sie gegen entsprechenden Nachweis dem Lieferanten zurückzuerstatten, falls dieser hierfür leistungspflichtig geworden ist.

5.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist oder mit Unternehmern keine anders lautenden Abreden getroffen wurden: 1. Vorkasse (Überweisung auf unser Konto) o Frachtfrei ab einem Bruttobestellwert von 1000,00 € o Versandkosten innerhalb des deutschen Festlandes 4,95 € pro Bestellung bei einem Bestellwert unter 100,00 € 2. Nachnahme ( + 7,00 €) 3. Barzahlung bei Abholung Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.

5.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Erhalt unserer Auftragsbestätigung fällig.

5.4 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Käufer zunächst per Email darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Email kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

5.5 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.

5.6 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

5.7 Bei Kleinaufträgen unter einem Warenwert von EUR 50,-- wird eine Bearbeitungsgebühr erhoben.

5.8 Der Lieferant behält sich vor, eine Preisanpassung in dem Verhältnis durchzuführen, in dem sich die Selbstkosten des Lieferanten, insbesondere die Kosten von Fremdmaterialien, Löhnen, Konstruktionen oder andere wirtschaftliche Parameter nach Vertragsschluss verändert haben. Zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbare Änderungen bleiben außer Betracht. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, von dem Vertrag zurückzutreten, wenn eine nach dieser Klausel zulässige Preisanpassung für ihn eine unzumutbare Härte bedeuten würde. Privaten Kunden gegenüber sind Preisanpassungen innerhalb von vier Monaten nach Vertragsschluss unzulässig.

6. Technische Unterlagen

6.1 Alle Angaben in unseren Prospekten, Anzeigen, Preislisten, Katalogen und auf unserer Website bleiben technischen Änderungen und Verbesserungen vorbehalten und geben nur dann die vertragliche Beschaffenheit des Liefergegenstandes wieder, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist.

6.2 Alle technischen Unterlagen bleiben unser geistiges Eigentum und dürfen ohne unsere vorherige Zustimmung weder vervielfältigt noch Dritten weitergegeben oder außerhalb des Zwecks verwendet werden, zu dem sie übergeben worden sind.

7. Vorschriften im speziellen Anwendungsfall

7.1 Der Besteller hat den Lieferanten rechtzeitig vor Bestellung auf die Vorschriften und Normen aufmerksam zu machen, die sich auf die Ausführungen der Lieferungen und Leistungen, den Betrieb des Liefergegenstandes sowie auf die Krankheits- und Unfallverhütung beziehen und im Anwendungsfall eingehalten werden müssen.

8. Lieferzeit

8.1 Der Liefertermin wird in der Auftragsbestätigung definiert.

8.2 Die Lieferfrist verlängert sich angemessen:

a) wenn dem Lieferanten Angaben, die er für die Erfüllung des Vertrages benötigt, nicht rechtzeitig zugehen oder sie der Besteller nachträglich abändert und damit eine Verzögerung der Lieferung oder Leistung verursacht;

b) wenn Hindernisse auftreten, die der Lieferant trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, ungeachtet, ob sie bei ihm, beim Besteller oder bei einem Dritten entstehen. Solche Hindernisse sind beispielsweise Epidemien, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen der nötigen Rohmaterialien, Halb- oder Fertigfabrikate, Ausschusswerten von wichtigen Werkstücken, behördliche Maßnahmen oder Unterlassungen und Naturereignisse;

c) wenn der Besteller oder Dritte mit den von ihnen auszuführenden Arbeiten im Rückstand sind oder der Besteller seine vertraglichen Verpflichtungen, insbesondere die vereinbarten Zahlungsbedingungen, nicht einhält.

9. Verpackung

9.1 Die Verpackung wird vom Lieferanten besonders in Rechnung gestellt und nicht zurückgenommen, ausgenommen, wenn ihre Rückgabe an den Lieferanten vereinbart ist. In diesem Fall muss die Verpackung vom Besteller frei Haus und ohne jegliche Beeinträchtigung an den Abgangsort zurückgeschickt werden.

10. Übergang von Nutzen und Gefahr

10.1 Nutzen und Gefahr gehen spätestens mit Abgang der Lieferung ab Werk auf den Besteller über.

10.2 Die Gefahr des zufälligen Untergangs der verkauften Ware geht abweichend von § 447 Abs. 1 BGB schon dann auf den Käufer über, wenn aufgrund eines Verschuldens des Käufers oder dessen Erfüllungsgehilfen ein Versand nicht zu dem vertragsmäßig bestimmten Zeitpunkt möglich ist. Von diesem Zeitpunkt an wird die Lieferung auf Rechnung und Gefahr des Kunden gelagert und versichert.

11. Versand, Transport und Versicherung

11.1 Besondere Wünsche betreffend Versand, Transport und Versicherung sind dem Lieferanten rechtzeitig bekannt zu geben.

11.2 Der Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Beanstandungen im Zusammenhang mit dem Versand oder Transport sind vom Besteller bei Erhalt der Lieferungen oder der Frachtdokumente unverzüglich an den letzten Frachtführer zu richten.

11.3 Die Versicherung gegen Schäden irgendwelcher Art obliegt dem Besteller. Auch wenn sie durch den Lieferanten zu besorgen ist, gilt sie als im Auftrag und für Rechnung und Gefahr des Bestellers abgeschlossen.

11.4 Warenrücksendungen bedürfen unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung und werden mit einer Bearbeitungsgebühr von 15 % des Verkaufspreises verrechnet.

12. Prüfung und Abnahme der Lieferungen und Leistungen

12.1 Der Lieferant wird die Lieferungen und Leistungen soweit üblich vor Versand prüfen. Verlangt der Besteller weitergehende Prüfungen, sind diese besonders zu vereinbaren und vom Besteller zu bezahlen. Sie werden, soweit die Umstände es zulassen, in den Werkstätten des Lieferanten vorgenommen.

12.2 Gegenüber Kaufleuten gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Private Kunden haben die gelieferte Ware nach Empfang auf offensichtliche Mängel hin zu überprüfen und diese innerhalb angemessener Frist dem Lieferanten schriftlich anzuzeigen. Diese Anzeige gilt regelmäßig dann als rechtzeitig abgegeben, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung dem Lieferanten zugegangen ist. Versäumt der Kunde die rechtzeitige Anzeige eines Mangels, gilt die Ware als genehmigt. § 377 HGB ist in diesem Fall entsprechend anzuwenden.

12.3 Die Durchführung einer Abnahmeprüfung sowie die Festlegung der dafür geltenden Bedingungen bedürfen einer entsprechenden Vereinbarung.

13. Mängelansprüche

13.1 Die Mängelansprüche sind auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Besteller das Recht, nach seiner Wahl Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurück zu treten.

13.2 Der Lieferant verpflichtet sich, auf schriftliche Aufforderung durch den Besteller alle Teile der Lieferungen des Lieferanten, die nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung vor Ablauf der Gewährleistungsfrist schadhaft oder unbrauchbar werden, so rasch als möglich nach seiner Wahl auszubessern oder zu ersetzen. Ersetzte Teile werden Eigentum des Lieferanten. Der Lieferant trägt dabei die in seinem Werk anfallenden Kosten der Nachbesserung und des Ersatzes der schadhaften Teile. Vom Lieferanten nicht übernommen werden die Ausbau- und Wiedereinbaukosten, Reise-, Transportkosten von und zur Baustelle, Montagekosten und Kosten an Dritte aller Art.

13.3 Von der Gewährleistung und Haftung des Lieferanten ausgeschlossen sind alle Schäden, die nicht nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung der Lieferungen oder Leistungen entstanden sind, z.B. infolge natürlicher Abnutzung, mangelhafter Wartung, unsachgemäßer Montage, Missachtung von Betriebsvorschriften, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, chemischer oder elektrolytischer Einflüsse sowie infolge anderer Gründe, die der Lieferant nicht zu vertreten hat. Das gleiche gilt auch für den unkontrollierten Einsatz von Inhibitoren, ungeprüfter Verwendung von Korrosionsschutzmittel oder Einsatz von Wässern, welche nicht den gültigen DIN-Normen entsprechen.

13.4 Über Ziff. 13.1 hinausgehende Ansprüche des Bestellers, soweit diese nicht aus einer Garantieübernahme resultieren, sind vorbehaltlich Ziff. 14. ausgeschlossen.

13.5 Die Mängelansprüche verjähren in einem Jahr seit Lieferung der Kaufsache. Für ersetzte oder reparierte Teile beginnt die Gewährleistungsfrist neu zu laufen und dauert 6 Monate ab Ersatz. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Besteller oder Dritte unsachgemäß Änderungen oder Reparaturen vornehmen oder wenn der Besteller, falls ein Mangel aufgetreten ist, nicht umgehend alle geeigneten Maßnahmen zur Schadensminderung trifft und dem Lieferanten Gelegenheit gibt, den Mangel zu beheben.

14. Haftung

14.1 Die Haftung des Bestellers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Bestellers.

14.2 Soweit der Besteller gemäß Ziff. 14.1 wegen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten dem Grunde nach haftet, ist die Haftung begrenzt auf den vertragstypischen vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.

15. Gerichtsstand und anwendbares Recht

15.1 Gerichtsstand für den Besteller und den Lieferanten für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Lennestadt-Grevenbrück, soweit entweder der Besteller ein Vollkaufmann ist oder seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht in Deutschland hat. Gleiches gilt für Privatkunden/Verbraucher.

15.2 Das Rechtsverhältnis untersteht dem materiellen deutschen Recht. Auf ein Vertragsverhältnis finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung.

16. Salvatorische Klausel

16.1 Sollten Bestimmungen dieser Bedingungen und / oder der weiteren Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bedingung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.

Stand 2/2011 WILHELM SCHAUERTE GmbH & Co. KG - Kölner Str. 38 - D-57368 Lennestadt